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| Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunstverlages Ver Sacrum |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunstverlags Ver Sacrum
Kunstverlag VER SACRUM
der Schwabenverlag AG
Senefelderstraße 12
73760 Ostfildern
Telefon: (07 11) 44 06-194
Telefax: (07 11) 44 06-177
E-Mail: versacrum@schwabenverlag.de
Registergericht Stuttgart
HRB 210919
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 147 799 617
Vorstand: Ulrich Peters
Vorsitzender des Aufsichtsrats: Dr. Clemens Stroppel
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunstverlag VER SACRUM (im folgenden VER SACRUM genannt) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt VER SACRUM nicht an, es sei denn, die Verlagsgruppe Patmos hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung wird ausgelöst, indem Sie den Button „bestellen“ anklicken. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. Sie werden über den Eingang Ihrer Bestellung umgehend per E-Mail informiert. Die Zugangsbestätigung erfolgt automatisch und stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass wir das in Ihrer Bestellung liegende Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags spätestens innerhalb von fünf Tagen nach Abgabe der Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch eine gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail annehmen.
VER SACRUM verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen gemäß Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist VER SACRUM zum Rücktritt berechtigt.
§ 3 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kunstverlag VER SACRUM der Schwabenverlag AG
Senefelderstraße 12
73760 Ostfildern
Telefon: (07 11) 44 06-194
Telefax: (07 11) 44 06-177
per E-Mail: versacrum@schwabenverlag.de
- oder durch Brief an VER SACRUM, Senefelderstraße 12, 73760 Ostfildern.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.
Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Bei Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind;
- bei schnell verderblichen Waren und Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde;
- bei Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs, Musik- oder Videokassetten, DVDs) oder Software, die vom Besteller entsiegelt worden ist, ferner nicht bei Leistungen, die online (z.B. Software zum Download) übermittelt worden sind;
- beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, die Bestellung erfolgte telefonisch. Bei telefonisch geschlossenen Verträgen zum Bezug von Zeitschriften-Abonnements oder einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten läuft die Widerrufsfrist einen Monat ab schriftlicher Belehrung über das Widerrufsrecht.
Ist der Besteller Vollkaufmann, so hat er kein Widerrufsrecht.
– Ende der Widerrufsbelehrung –
§ 4 Vorbehalt der Nichtverfügbarkeit
Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Ihrer Bestellung abzusehen, wenn wir den bestellten Titel nicht vorrätig haben, der nicht vorrätige Titel beim Lieferanten vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
§ 5 Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab Versandort Ulm an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Lieferung an Verbraucher erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Kunden. Die tatsächlichen Versandkosten hängen vom Bestellumfang ab.
Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Kunden über, sobald die Ware zum Transport gegeben ist. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung vom Erfüllungsort aus erfolgt und wer die Transportkosten trägt. Befindet sich der Kunde in Annahmeverzug, so geht die Gefahr bereits ab Mitteilung der Versandbereitschaft über.
Teillieferungen sind zulässig, soweit dies für den Besteller zumutbar ist.
§ 6 Preise und Versandkosten
Bei Kunstkarten, Poster, Geschenkhefte, Bücher Kalender und Kleinschriften sind die Preise Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Bei Meditationsbildern, Bildtafeln, Bildblätter und Pfarrbriefmäntel kommt die gesetzliche Mehrwertsteuer hinzu. Preise in € (D) für Bücher sind, sofern nicht gesondert angegeben, gebunden und von Wiederverkäufern einzuhalten. Preisangaben in € (A) sind unverbindliche Preisempfehlungen gemäß österreichischem Preisbindungsgesetz. Preisangaben in SFr sind unverbindliche Preisempfehlungen.
Bei Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden die effektiven Portokosten und zusätzlich eine Verpackungspauschale von € 1,- erhoben. Angebotene Titel, die zum Zeitpunkt der Bestellung noch nicht lieferbar sind, werden versandkostenfrei nachgeliefert.
Beim Auslandsversand fallen für Lieferungen für Privatkunden die tatsächlichen Portokosten an. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie bei Auslandsbestellungen vorab über die anfallenden Portokosten informiert werden möchten.
§ 7 Rücksendekosten
Im Falle eines Widerrufs (§3) durch Endverbraucher haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Zahlungs- und Lieferbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis mit Zustandekommen des Vertrages fällig.
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung. Der Kunde kann den Kaufpreis per Überweisung zahlen.
Nach Absprache kann die Zahlung auch mittels Lastschriftverfahren erfolgen.
Kaufmännischen Kunden steht es offen, buchhandelsspezifische Zahlungsmöglichkeiten (BAG) zu nutzen.
VER SACRUM behält sich vor, die Zahlungsweise "Rechnung" für bestimmte Bestellungen nicht zu akzeptieren und den Besteller stattdessen auf andere Zahlungsarten (z.B. Vorkasse oder Nachnahme) zu verweisen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig.
Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet VER SACRUM die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen innerhalb der Schwabenverlag-Unternehmensgruppe und Wirtschaftsauskunfteien. Das Ergebnis der Prüfung hat nur Einfluss auf die Zahlungsweise, nicht auf die Lieferung an sich.
Die Preise der Verlagserzeugnisse stützen sich auf Einkaufspreise, Material- und Personalkosten zur Zeit des Vertragsabschlusses.
Bei Abonnementsverträgen kann VER SACRUM die vereinbarten Preise für Lieferungen, die erst nach vier Monaten nach Vertragsschluss erbracht werden, durch einseitige Erklärung erhöhen und vermindern entsprechend der Steigerung oder Minderung von Einkaufspreisen, Material- und Personalkosten seit Vertragsabschluss.
Die Lieferzeit ist abhängig von der Verfügbarkeit. Verfügbare Artikel werden sofort geliefert, d.h. innerhalb 1-3 Werktage, nicht verfügbare Artikel werden nach Eingang im Lager geliefert.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VER SACRUM anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von VER SACRUM.
§ 11 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften der §§ 434 ff. BGB.
Liegt ein von VER SACRUM zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist VER SACRUM zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, welche VER SACRUM zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von VER SACRUM, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Sofern VER SACRUM fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorgenannten Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von VER SACRUM, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 12 Datenschutz
VER SACRUM per Bestellschein, Post, Telefon, Fax oder Internet bzw. E-Mail übermittelte, persönliche Daten werden nach datenschutzrechtlichen Kriterien und für den Zweck einer korrekten Zustellung und Rechnungsstellung gespeichert und ggf. für Werbezwecke genutzt. Dieser Datenverarbeitung können Sie jederzeit gegenüber VER SACRUM widersprechen. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz (Ostfildern) zuständige Gericht.
§ 14 Haftung
VER SACRUM übernimmt keine Haftung für Schreib- oder Rechenfehler.
Ostfildern, 15.12.2011 |
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